SPÖ-Südtirolsprecher Hermann Krist zeigt sich erfreut über die Bestätigung der österreichischen Initiativen und Aussprachen durch die heute im Südtirol-Ausschuss anwesenden Experten. 

Insbesondere was die Reaktionen auf die umstrittenen Aussagen des italienischen Premierminister Monti betrifft - "hier hat Österreich richtig gehandelt", so Krist und weiter: "der Ball wurde flach gehalten, aber keine Zweifel an der Notwendigkeit der Schutzfunktion gelassen". Die Schutzfunktion ist ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag und keine beliebige Manövriermasse. "Österreich steht zu diesem Vertrag und steht hinter den Südtirolerinnen und Südtirolern", schloss Krist.

Krist zu Südtirol: Schutzfunktion völkerrechtlich verbindlich
SPÖ-Südtirolsprecher bekräftigt Aussagen des Bundeskanzlers
30. Oktober 2012

SPÖ-Südtirolsprecher Hermann Krist zeigt sich verwundert über die Aussagen des italienischen Ministerpräsidenten, der die Schutzmachtfunktion Österreichs für Südtirol als überholt bezeichnet.

"Die Schutzmachtfunktion ist ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag und keine beliebige Manövriermasse. Österreich steht zu diesem Vertrag und steht hinter den Südtirolerinnen und Südtirolern", so Krist am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. 

In dem Zusammenhang verweist Krist auch auf die Aussagen von Bundeskanzler Werner Faymann, der auf die Verbindlichkeit eines völkerrechtlichen Vertrages hingewiesen hat und um Verständnis für die Anliegen der Südtirolerinnen und Südtiroler in offiziellen Gesprächen werben wird. "Selbstverständlich stehen wir unseren Südtiroler Freundinnen und Freunden jederzeit zur Verfügung, um im Rahmen unserer Möglichkeiten ihre Anliegen zu unterstützen", betont Krist.

Der SPÖ-Abgeordnete verweist außerdem auch auf den bevorstehenden Besuch der Südtiroler Kolleginnen und Kollegen im November in Österreich. "In diesen Gesprächen werden wir klar zum Ausdruck bringen, dass Österreich zu diesem Vertrag und zur Schutzmachtfunktion Österreich steht. Auch in Zukunft", schloss Krist. 

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PA: Krist gratuliert Theiner zur Wiederwahl als Obmann der SVP
Verbesserungswürdige Informationspolitik des Außenamtes in Sachen Südtirol
26. März 2012

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58. Landestag der Südtiroler Volkspartei
24. März, im Kursaal Meran

Als Südtirolsprecher der SPÖ war ich Ehrengast beim Landestag. Im Zuge dieses Termines konnte ich viele Gespräche mit den Landtagsabgeordneten, FunktionärInnen und Vertretern der Arbeitnehmerbewegung der SVP führen. Über 1100 Delegierte aus ganz Südtirol diskutieren aktuelle Themen wie die "Resolution zur Vollautonomie" oder auch den Modus zur Kandidatenfindung für die Landeshauptmannwahl 2013.

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SG. Frau Präsidentin, Herr Präsident!
Damen und Herren auf der Regierungsbank
Hohes Haus

Ich möchte beim Budgetkapitel Äußeres zu Thema Südtirol einige Positionen erläutern.

Unbestritten ist das Südtiroler Autonomiemodell ein Erfolgsmodell. Die Schutzfunktion Österreichs gegenüber der österreichischen Volksgruppe in Südtirol hat Vorbildcharakter.

Und wenn es auch keinen unmittelbar erkennbaren budgetären Bezug zu Südtirol gibt, so bestehen z.B. im Kultur und Bildungsbereich (auf Förderebene) enge Beziehungen und viele Verbindungen zu unseren Nachbarn.

(BMUKK Förderungen 2011, ca. € 322.000,-Antragsgebunden und nach Prüfung)

·    - Jedenfalls bestehen regelmäßige und beste Kontakte zwischen Nord- und Südtirol,
- es bestehen soweit ich weiß sehr gute Verbindungen zwischen einzelnen Klubs wie ÖVP, FPÖ und auch bei uns SozialdemokratInnen

Wir verfolgen aufmerksam und interessiert die Politik in Südtirol, es gibt regelmäßige Treffen zu Gesprächen und gegenseitigem Erfahrungsaustausch, so wie auch heute eine hochrangige Delegation der SVP mit den Parlamentsklubs Gespräche führt.

Und wenn die Südtiroler Landesregierung mit Wünschen, Vorschlägen oder Anfragen an das Österreichische Parlament herantritt werden wir diese in nachbarschaftlicher bester Zusammenarbeit behandeln und nach Möglichkeit unterstützen, natürlich auch immer mit dem Hintergrund Stichwort: Schutzmachtfunktion!

Direkte Einmischung in Südtiroler Angelegenheiten, unaufgeforderte Ratschläge und Kommentare aber sind nicht Sache der SozialdemokratInnen.

Und selbst wenn Initiativen einzelner im Südtiroler Landtag vertretenen Parteien nach Österreich finden wie die Petition bzgl. einer Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler, wird diese ordentlich und dem parlamentarischen Ablauf entsprechend behandelt. (Wir haben uns im konkreten Fall einen Vorgangsweise vereinbart, diese bis jetzt eingehalten, die Petition liegt im Südtirolausschuss und die Frage des Sitzungstermines ist Angelegenheit des Ausschussvorsitzenden. Ich habe für die sozialdemokratische Fraktion noch nie einen Terminwunsch abgelehnt oder verzögert.)

Natürlich haben die Südtiroler Themen die sie beschäftigen und auch uns interessieren:

·         ob das die aktuelle Volkszählung,

·         die Beseitigung faschistischer Relikte

·         oder das neueste heiß diskutierte Thema über einen möglichen Weg zur Vollautonomie ist, 

um beispielsweise nur drei zu nennen.

Wir verfolgen diese Themen und die laufende Diskussion interessiert, aber ohne Einmischung, schon gar nicht mit medialer Begleitung.

Meine Damen und Herren

Ich zitiere LH Luis Durnwalder

„Die Autonomie hat nie ein Ende, da immer neue Möglichkeiten und neue Aufgaben auftreten werden, vor allem, wenn wir von einer autonomen Gesetzgebung und Verwaltung reden wollen! Jeder der sich dieses Thema ehrlich annimmt muss auch zugeben, dass wir nach 1992 (a.o. SVP Landesversammlung erklärt das Südtirolpaket für erfüllt) in diesem Land sehr viel erreicht haben!“

Und ich ergänze:

Dies war auch deshalb möglich, weil die verantwortlichen PolitikerInnen nicht rückwärtsgewandt, in Grenzen und exklusivem Nationalismus gedacht und gehandelt haben, sondern offen, modern und als selbstbewusste EuropäerInnen auftreten. 

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Meiner Initiative als Südtirolsprecher der SPÖ folgend, kam es am Freitag den 7. und Samstag den 8. Oktober zu einem ersten Arbeitstreffen in Bozen.

Begrüßung im Südtiroler Landtag, Gespräche mit Landesrätin Sabina Kasslatter Mur und LH Stv. Christian Tommasini, Teilnahme (als Zuhörer) an der laufenden Landtagssitzung, der Besuch im Ötzi Museum und ein gemeinsames Abendessen mit SVP Parteiobmann und Landesrat Richard Theiner, sowie SVP/Arbeitnehmer Landesvorsitzenden Christoph Gufler und Landesgeschäftsführerin Astrid Kuprian waren die Aktivitäten des ersten Tages.

Hoch über Bozen startete der zweite Tag gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern der Arbeitnehmervertretung und einem intensiven Arbeitsgespräch über aktuelle politische Themen sowie die Möglichkeit einer intensiven Zusammenarbeit und gegenseitiger Unterstützung.

Von SPÖ Seite (Mitglieder des Südtirol Ausschusses) waren die Abg. Gisela Wurm und Elmar Mayer, sowie Klubsekretär Kurt Schober dabei, begleitet wurden wir von unserem langjährigen Abgeordneten Kollegen und heutigen AK Tirol Mitarbeiter DDr. Erwin Niederwieser.

Ein sehr erfreulicher Neustart der kollegialen und wertschätzenden Zusammenarbeit des SPÖ Parlamentsklubs mit den Freunden des Arbeitnehmerflügels der Südtiroler Volkspartei. Vereinbart wurde unter anderem ein regelmäßiger gegenseitiger Informationsaustausch, weitere Arbeitstreffen und die Organisation gemeinsamer Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen.

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Eine Vorgehensweise die ich als Südtirolsprecher ebenfalls befürworte.
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Südtirol im Blickpunkt
Präsidenten Prammer und Neugebauer präsentieren Film im Hohen Haus
29. März 2011

Als SPÖ Südtirolsprecher war ich natürlich bei der Veranstaltung dabei!

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Südtirolausschuss am 3. Mai 2011
Themen:

• Bericht über die Autonomieentwicklung 2007-2008
• Antrag der FPÖ auf Beseitigung faschistischer Relikte in Südtirol

Gleich zu Beginn kam es zu lauten Diskussionen seitens der FPÖ bzgl. Geschäftsordnungsfragen die leider aus Unkenntnis derselben entstanden. Natürlich wurden auch die aktuellen Themen Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler, die immer noch offene Begnadigung der Südtirolaktivisten, sowie die Forderung nach Verankerung der Schutzmachtfunktion Österreichs in unserer Verfassung.

Nachdem die SPÖ klar gegen eine Beseitigung der verschiedenen faschistischen Relikte in Südtirol eintritt und auch keinesfalls die Aussage von FPÖ Abg. Neubauer: „ Südtirol ist ein faschistisches Freilichtmuseum!“ teilt, konnten wir den FPÖ Antrag nicht unterstützen. Ich habe daher einen eigenen Antrag bis zu den nächsten Plenartagen im Mai in Aussicht gestellt, in dem wir für eine moderne und sachliche Aufarbeitung der Thematik eintreten und die anderen Fraktionen eingeladen diesen Antrag zu unterstützen.

Die Fragen des Umgangs mit den faschistischen Relikten aus der Zeit des Regimes Benito Mussolinis beschäftigen die Südtiroler Öffentlichkeit seit Jahren. Die Südtiroler Landesregierung hat nun erste Schritte unter Einbeziehung von ExpertInnen-Kommissionen zur Ergänzung der „Denkmäler“ mit Dokumentationszentren bzw. entsprechenden Hinweistafeln gesetzt. So soll z.B. in den unterirdischen Räumen des „Siegesdenkmals“ in Bozen ein Dokumentationszentrum eingerichtet werden. Dabei soll nicht nur auf die Geschichte des Denkmals eingegangen werden, sondern die Zeit des Faschismus und des Nationalsozialismus in Südtirol aufgearbeitet werden. Erklärende Tafeln sollen auch an den Ossarien (Beinhäuser an den Grenzübergängen Südtirols) angebracht werden. Dies unterstützt die SPÖ vollinhaltlich. 

Zu den anderen aktuellen Themen haben wir eine klare Position, diese wird in den nächsten Tagen zu Papier gebracht. Wichtig ist mir als Südtirolsprecher die Aufrechterhaltung der sehr guten Kontakte zum Tiroler SP-Landtagsklub und zu Südtirolexperten in Nord- und Südtirol. Ausgebaut bzw. wieder aktiviert sollen noch heuer Gespräche mit dem ArbeitnehmerInnen Flügel der SVP (Südtiroler Volkspartei) werden. 

Krist: Autonomie garantiert Rechte der deutschsprachigen Bevölkerung in Südtirol
Petition zur Doppelstaatsbürgerschaft ausführlich im Parlament diskutieren! 
23. Februar 2011

Foto v.l.n.r.: Südtirolsprecher Neubauer (FPÖ), Huber (BZÖ), Gahr (ÖVP), Südtiroler LAbg. Sven Knoll und Eva Klotz (Süd-Tiroler Freiheit), Südtirolsprecher v. d. Bellen (Grüne), Krist (SPÖ)

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Für die SPÖ ist die Autonomie Südtirols ein wichtiges Anliegen. Die Autonomie garantiert die Rechte der deutschsprachigen Bevölkerung in Südtirol und hat mittlerweile Modellcharakter für ganz Europa. Das stellte SPÖ-Südtirolsprecher Hermann Krist am Mittwoch anlässlich der Übergabe einer Petition, die die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler fordert, fest. "Die doppelte Staatsbürgerschaft allerdings sehe ich persönlich kritisch." In der europäischen Union besitze jeder Staatsbürger eines EU-Mitgliedstaates gleichzeitig die Unionsbürgerschaft und die damit verbundenen Rechte wie beispielsweise das Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen. "Was wäre der Mehrwert einer österreichisch-italienischen Doppelstaatsbürgerschaft?", so Krist gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Darüber hinaus werde die Frage in Südtirol selbst kontroversiell diskutiert. 

Selbstverständlich jedoch gelte es die Petition dem üblichen parlamentarischen Ablauf zuzuführen und zu diskutieren. "In diesem Fall denke ich, dass die Petition im Südtirol-Unterausschuss behandelt werden sollte", fordert der SPÖ-Südtirolsprecher. Auch gelte es die von Außenminister Spindelegger angekündigte rechtliche Prüfung abzuwarten. Diese Prüfung soll klären, inwieweit eine doppelte Staatsbürgerschaft überhaupt mit der österreichischen Verfassung vereinbar wäre und welche konkreten Folgen sie nach sich ziehen würde. "Generell hat sich Österreich im Europarat in einem Abkommen dem Grundsatz der Vermeidung von Doppel- bzw. Mehrfachstaatsangehörigkeit verpflichtet", erläutert Krist.

Auch der der frühere Nationalratspräsident und Obmann des Südtirol-Unterausschusses Andreas Khol hatte Bedenken geäußert, dass die Doppelstaatsbürgerschaft "Buchstaben und Geist" des Pariser Vertrages zwischen Österreich und Italien widerspreche und dass eine Reaktion Italiens daher unberechenbar sei. "Indem die FPÖ sich vehement für die Doppelstaatsbürgerschaft einsetzt, gefährdet sie die Autonomie Südtirols", führte Krist aus. Und weiter: "Insgesamt halte ich das System der Doppelstaatsbürgerschaften innerhalb der EU für wenig sinnvoll. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass versucht wird, durch diese Diskussion Konflikte in einem Land zu schüren, das seine ethnischen Konflikte bereits überwunden hat." 

Foto: NR Krist mit dem Südtiroler LAbg. Sven Knoll 

New Media Online
Der Pass ist im Parlament angekommen

Südtirol Online
Doppelstaatsbürgerschaft: 21.000 Unterschriften in Wien überreicht

Die Themen Doppelstaatsbürgerschaft, Schutzmachtfunktion und faschistische Relikte beherrschten die Diskussion.

Meiner Einladung zur fraktionellen Südtirolrunde folgten Mitglieder des Tiroler SP-Landtagsklubs (KO Ernst Pechlaner, LAbg. Gabi Schiessling), der Innsbrucker Uni Prof. Rolf Steininger, unser ehem. NR Abg. Dr. Erwin Niederwieser, KO Josef Cap, die Klubsekretäre Dr. Peter Pointner, Dr. Kurt Stürzenbecher und Dr.ⁱⁿ Marion Knapp sowie die Nationalratsabgeordneten Gisela Wurm, Elmar Mayer, Mag. Josef Auer, Mag.^a Christine Muttonen und BKA Mitarbeiter Jürgen Meindl. Als Gast der SVP (Südtiroler Volkspartei) konnte ich Abg. DDr. Karl Zeller begrüßen.

Fotos von der Veranstaltung

Betroffen vom Ableben des Südtiroler Alt-Landeshauptmannes Silvius Magnago zeigte sich heute, Dienstag, SPÖ-Südtirolsprecher Hermann Krist gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Silvius Magnago hat die Geschichte Südtirols und seine positive Entwicklung maßgeblich mit gestaltet und beeinflusst. Ihm ist es auch zu verdanken, dass sich das Modell der Südtiroler Autonomie zu einem Vorzeigebeispiel friedlichen Zusammenlebens entwickelt hat. Durch sein Ableben hat Europa einen wichtigen politischen Gestalter verloren. Wir verabschieden uns von einem hervorragenden Menschen und großartigen Politiker", so Krist abschließend. 

"Mehr Südtiroler Gemeinden denn je werden jetzt von ArbeitnehmerInnen geführt", so der SPÖ-Südtirolsprecher Hermann Krist am Dienstag zu den Gemeinderatswahlen in Südtirol. Krist gratuliert den SVP-ArbeitnehmerInnen zum positiven Ausgang der Gemeinderatswahlen. Besonders erfreulich: Zu den bestehenden Arbeitnehmer-Bürgermeistern sind elf dazugekommen und acht der neun Bürgermeisterinnen gehören dem sozialen Flügel in der SVP an. "Die ArbeitnehmerInnen haben sich wacker geschlagen", so Krist

Auf Einladung des SP-Landtagsklubs war ich kürzlich zu Gesprächen, in den Bereichen Sport und Südtirol, in Innsbruck. Mit LHStv. Hannes Gschwendtner, Klubobmann Ernst Pechlaner, Ltg.Abg. Klaus Gasteiger und Arno Grünbacher (Klubobmann und Sportsprecher im Innsbrucker Gemeindeart) habe ich insbesondere über die 1. Youth Olympic Games 2010, Schanzenprojekte in Stams und Seefeld, sowie über den Eisring und diverse andere Sportthemen diskutiert.

Anschließend kamen weitere ehemalige und aktive Tiroler SP-PolitikerInnen zu unserer Runde und es wurde über die aktuelle Südtirolpolitik Italiens und Österreichs gesprochen.

Bei einer erweiterten Klubsitzung im Rokokosaal des Landhauses waren mit LR Gerhard Reheis, Dr. Erwin Niederwieser, Prof. Rolf Steininger (Historiker an der Uni Innsbruck) und weitere Bundesrats- und Landtagsabgeordnete gekommen, um mit mir die künftige Position der SPÖ zu Südtirolthemen festzulegen. Vereinbart wurde auch eine intensivere Zusammenarbeit und Abstimmung in der Öffentlichkeitsarbeit zwischen Wien und Tirol.

Ein sehr erfreulicher Tag mit guten Gesprächen und vielen interessanten Ideen für eine künftig aktivere Rolle der SPÖ in der Südtirolfrage.

Im Bild v.l.n.r: Tirols LHStv. Hannes Gschwendtner, Bozens Bgm. Dr. Luigi Spagnolli, Südtirolsprecher 
Hermann Krist

Die Aschewolke hat eine Teilnahme von Bgm Michael Häupl und Dr. Peter Jankowitsch verhindert und so waren Hannes Gschwentner (SP-LHstv. Tirol), eine ÖAAB Kollegin der AK Tirol und ich die drei einzigen Österreicher bei dieser Veranstaltung. Mit Landesrätin Sabina Kasslatter Mur und Bgm. Christoph Gufler (Vors. der SVP Arbeitnehmer) wurden intensivere Kontakte und gegenseitiger Erfahrungsaustausch vereinbart.

Am 10. Mai 2010 findet diesbezüglich ein erstes fraktionelles Gespräch zwischen mir und den Mitgliedern des SPÖ Landtagsklubs Tirol in Innsbruck statt. Ziel ist eine koordinierte und gemeinsame Vorgangsweise aber auch Prioritäten- und Initiativensetzung über  die künftige Südtirol Politik der SPÖ.

Auf Wunsch des italienischen Botschafters in Wien Dr. Massimo Spinetti, kam es in dieser Woche zu einem Gespräch in der Botschaft am Rennweg. Grund war die plötzlich aufkeimende - von der FPÖ völlig unnotwendig angezettelte - Diskussion über die Verankerung der „Schutzmachtfunktion Österreichs gegenüber Südtirol“ in der Österreichischen Verfassung.

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27. November 2009
Krist zu Neubauer: Aggressive Agitation dient der Sache nicht!
SPÖ nimmt Schutzfunktion für Südtirol wahr 

Seit über 30 Jahren habe ich freundschaftliche Kontakte nach Südtirol. Mit Vorliebe führt mich auch so manche Motorradtour in dieses schöne Land.

Was liegt daher näher auch im Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses, dem sogenannten „Südtirolausschuss“ mit zu arbeiten.

Der SPÖ Klub hat mich als Südtirol-Sprecher nominiert und so führe ich unsere fünfköpfige Fraktion, freue mich auf die kommenden Aufgaben, die gegenseitigen Besuche und die regelmäßigen Kontaktgespräche.

Wir nehmen die „Schutzmacht-Funktion“ gegenüber Südtirol sehr ernst und beraten jährlich die Autonomieentwicklung Südtirols.