Presseaussendung lesen ....

Anfrage
der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Hermann Krist, Genossinnen und Genossen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 
Rudolf Hundstorfer betreffend ArbeitgeberInnenschulden bei den Gebietskrankenkassen. Lesen ...

Anfrage
der Abgeordneten Krist, Schopf, Keck, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend mehr Personal für Oberösterreichs Exekutive insbesondere im Bezirk Linz-Land

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Besonders sauer stößt mir die Wiedereinführung der Befreiung von der Führerschein-mitnahme (auf Traktoren) für Bauern auf! Vor wenigen Monaten wurde die Befreiung aufgehoben, was zu einer Unmenge böser eMails führte. Von Feuerwehrkommandanten wurde ich auch mehrfach auf diese Ungerechtigkeit angesprochen. Ich habe diese Maßnahme aber, unter Berücksichtigung der massiven Einsprüche durch die Arbeiterkammer, verteidigt. Heute wurde, verpackt in die Änderungen der StVO, diese Mitnahmepflicht - auf Drängen der ÖVP - wieder aufgehoben.

Ganz offensichtlich wurde hier in größerem Ausmaß ein Deal zwischen SPÖ und ÖVP Verhandlern geschlossen. Ich bin der Sache auf der Spur und fordere Aufklärung über diesen, nicht nur für mich unverständlichen Vorgang.

Die Parlamentsdirektion hat 10 Abgeordneten von uns mitgeteilt, dass eine Ehrung vorbereitet wird. 2002 wurden 21 neue SPÖ Abgeordnete im Parlament angelobt, davon sind heute noch 10 in Amt und Würden. Dies ist der Grund für die Ehrung durch die Republik!

Bericht zu den weiteren Schritten der Bildungsreform:

- Stand des Ausbaus der schulischen Tagesbetreuung 
- nächste Offensivmaßnahmen
- tägliche Bewegungseinheit
- Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage zur Umsetzung des Ethikunterrichts
- Vorbereitung von Pilotversuchen
- Umfassende Sprachförderung

Erster 6 Parteien Antrag im österreichischen Parlament

... noch dazu im Sport, mit der Forderung nach der täglichen Turnstunde, die bisher über 85.000 Menschen unterschrieben haben. Wir werden jetzt offensiv an der Durchsetzung arbeiten.

Das „historische“ Dokument ...

Rede zum Sportbudget! Lesen ...
Rede zum Thema Südtirol und Schutzfunktion! Lesen ...

Rede zum Sportbudget! Lesen ...

Rede zur Novelle zum Waffengesetz! Lesen ...

durch die Bundesministerin für Finanzen
Mag^a Drⁱⁿ Maria Fekter

betreffend Steuerrückstände in der Republik Österreich  Lesen ...

der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Hermann Krist, Mag. Michael Schickhofer Genossinnen und Genossen 
an die Bundesministerin für Finanzen
Mag^a Drⁱⁿ Maria Fekter

betreffend Steuerrückstände in der Republik Österreich   Lesen...

Rede zum Thema Budgetzahlen im Bereich des Sportes! Lesen...

Rede zum Budgetkapitel Äußeres zum Thema Südtirol! Lesen ...

Rede zum Gleichbehandlungsbericht der Bundesregierung! Lesen ...

Lesen: Parlamentskorrespondenz Nr. 970

Details zur Sitzung!

Wie meist eine Sitzung mit dramatischen Ankündigungen und geheimnisvollen Legenden von Abg. Peter Pilz (Grüne). Die vollständige ORF Übertragung zeigt nun jedes mal welche Positionen die einzelnen Parteien einnehmen, wie die einzelnen Abgeordneten argumentieren und wie sich einzelne MinisterInnen ins Zeug legen. Ein besonderes Exemplar ist da mit Sicherheit unsere Finanzministerin die sich in bester ÖVP Manier über die Anfrage der Grünen mokierte und sehr unpassende und parteigefärbte Antworten gab.

105. Sitzung des  Nationalrates

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den österreichischen Frauengesundheitsbericht 2010/1011, vorgelegt vom Bundesminister für Gesundheit (III-228/1179 d.B.)

9. Mai 2011

Weitere Details zur Tagung

BK Werner Faymann eröffnet; Prof. Ernst Ulrich Weizsäcker (Energieexperte, Anti-Atomaktivist und Bundestagsabgeordneter a.D.) referiert zum Thema: 
"Ein weltweiter Atomausstieg ist möglich und machbar!"

Am Nachmittag Informationen und Diskussionen ab 14.00 Uhr zu den Themen:

- Familienrecht der Zukunft mit BMⁱⁿ Gabi Heinisch-Hosek
- Neuordnung der Pflegevorsorge mit BM Rudi Hundstorfer
- Interne Klub-Organisation in der parlamentarischen Arbeit (ein Punkt der auf ständiges Drängen von uns -einigen Abgeordneten- behandelt wird) 

Dienstag, 10. Mai
- Wirtschaftspolitische Entwicklung in Europa und aktuelle budgetpolitische Fragen mit Ewald Nowotny (OeNB Gouverneur) und Markus Marterbauer (WIFO)

5. Mai 2011

Weitere Fotos von der Veranstaltung

Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Historischer Sitzungssaal des Parlaments
5. Mai 2011

Wie immer ein sehr würdevolles Gedenken mit einer sehr bewegenden Rede von Frau Dr. Ruth Klüger, sie wurde mit ihrer Mutter deportiert, überlebte mehrere KZ`s und wanderte 1947 in die USA aus, wo sie Anglistik und Germanistik studierte und an mehreren Universitäten deutsche Sprache und Literatur unterrichtete. Sie hat als Autorin zahlreiche Auszeichnungen erhalten.

Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung vom Chor und Instrumentalensemble der Musikschule der Stadt Linz unter der Leitung von Thomas Mandel M.A.

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93. Sitzung des Nationalrates
"Anfrage an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Finanzierbarkeit des Österreichischen Pensionssystems eingebracht!"

Rede von NR Krist in der XXIV. GP / 89. Sitzung des Nationalrates

5. Oktober 2010

Der neue § 4b ORF-Gesetz stellt den Sport-Spartenkanal auf eine neue Basis: neben aktueller Berichterstattung ist auch die Übertragung von Sportbewerben in Randsportarten vorgesehen; erfreulich auch mehr Info über Breitensport, Gefahren von Doping und die Förderung von aktiver sportlicher Betätigung.

Rede von NR Krist in der XXIV. GP / 70. Sitzung des Nationalrates

Mit der Novellierung des Glücksspielgesetzes ist ein großer Erfolg im Sinne einer nachhaltigen Finanzierung des österreichischen Sports erzielt worden:

Rede von NR Krist in der XXIV. GP / 69. Sitzung des Nationalrates

Abgeordneter Hermann KRIST (S): Da Sie sich gegen die Gießkanne bei Förderungen des Sports aussprechen, wie planen Sie das Fördersystem in Zukunft zu gestalten? 

Es gehe nicht darum, die Dach- und Fachverbände zu beschneiden, betonte der SPORTMINISTER, sondern um die Förderung auch von Randsportarten. Das neue Fördermodell werde noch 2010 vorliegen, aber erst 2012 in Kraft treten, um den Verbänden eine entsprechende Vorbereitungszeit zu geben. Es gelte auch, den Erfolg in einzelnen Sportarten – Abgeordneter Dieter Brosz (G) erinnerte in diesem Zusammenhang an den Muster-Boom im Tennis – anzuknüpfen; das sei bisher zu wenig nachhaltig geschehen, räumte der Minister ein. Es gehe um die Förderung von Leistung und um die Förderung des Breitensports, sagte Darabos; parteipolitische Kriterien spielten bei der Sportförderung keine Rolle. 

21. April 2010

Zum Thema: Minarette
An den Scheingefechten der FPÖ/BZÖ zur Schweizer Abstimmung über ein Minarettverbot beteiligen wir uns nicht, weil: In Österreich  ist die Tradition der Toleranz des Staates gegenüber Religionsgemeinschaften Jahrhunderte alt.

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Anbringung von Kreuzen in Klassenzimmern 
Der Entschließungsantrag dazu wurde in der NR-Sitzung am 19.11.2009 behandelt.

In Österreich besteht durch das Religionsunterrichtsgesetz und durch das Konkordat mit dem Hl. Stuhl die verfassungsgesetzlich geschützte und völkerrechtlich verankerte Pflicht, in Schulklassen mit einer Mehrheit von SchülerInnen, die einer christlichen Konfession angehören, Kreuze anzubringen.

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Bericht des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Antrag 420/A(E) der Abgeordneten Hermann Krist, Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Weiterentwicklung der Anti-Dopingbestimmungen

Info zum Thema ÖBB
In der 40. Sitzung des Nationalrates hat eine Aktuelle Stunde auf Antrag des BZÖ unter dem Titel „Chaos ÖBB“ stattgefunden.
Auszüge aus der heutigen Rede von BMⁱⁿ Doris Bures zu dieser Causa

Anfrage an die Bundesministerin für Inneres betreffend bessere Infrastruktur & mehr Personal für Oberösterreichs Exekutive

21. April 2009

Anfrage an den BM für Gesundheit betreffend Doping am Arbeitsplatz