Das SPÖ Bundesparteipräsidium hat heute getagt, ich warte gespannt auf erste Informationen über den Ausgang. Es wäre höchst an der Zeit, wenn unsere Landesparteivorsitzenden mit einer Stimme und in einer Sprache reden würden. 
Es wird Zeit das sich die SPÖ klar, deutlich und unmissverständlich positioniert. Gerechtigkeit muss Platz greifen. Die Verursacher der Krise sind zur Rechenschaft zu ziehen. Das unverantwortliche Spiel der Banken gehört beendet und reguliert.

Und wenn die ÖVP glaubt nur die Reichen, Großbauern und das Unternehmertum schützen zu müssen, dann müssen wir den Weg zu den Wahlurnen antreten.

Ein sehr erfreuliches Ereignis war der heutige Neujahrsempfang für unsere Viktor Adler TrägerInnen. Linz-Land hat 57 derart geehrte FunktionärInnen. 35 sind unserer Einladung gefolgt und es waren zwei sehr unterhaltsame Stunden im neuen Amtsgebäude der Stadtgemeinde Ansfelden. Natürlich waren die Schuldenbremse, die Arbeit unserer Regierungsmannschaft und die Öffentlichkeitsarbeit der Bundes SPÖ intensive Diskussionsthemen. Verurteilt wurden auch die nicht nachvollziehbaren Vorschläge zum Verkleinern des Nationalrates. Jedes weniger an Mandaten ist ein Stück weniger Demokratie. Schlimm das einige unserer eigenen Spitzenfunktionäre diese Verkleinerung andenken.
Es ist immer wieder erfrischend mit unseren „Alten“ zu diskutieren. Voll informiert, total interessiert und teilweise noch ziemlich kampfeslustig, so präsentieren sie sich und keine Spur müde noch kräftig für ihre Überzeugungen einzutreten. Gut so!

Keine oder nur wirre Konzepte; undurchführbare Vorstellungen von der Führung eines Landes; teilweise sich widersprechende Ideen und ein Gedankengut das einem die Nackenhaare in die Höhe treibt.
Dann kommt noch das personelle Angebot der Blauen dazu. Schauderhaft, bis auf wenige Ausnahmen. Jede Menge "Schmiss`ler" im Team und vor allem in den Büros der Abgeordneten, ein mehr als bedenklicher Umgang mit Frauen und frauenspezifischen Themen, ein seltsames Verhältnis zum Recht, dem Rechtsstaat und der Demokratie. Ständig mehr oder weniger deutliche Angriffe auf alles was ausländisch wirkt ... ein Nationalismus zum Fürchten. Was macht diese Truppe so interessant?

Frage ich die Menschen, die mir im täglichen Leben begegnen, finde ich niemanden, der die FPÖ wählt, mit ihren Ideen sympathisiert oder Strache lobt! Wo sind die in den Umfragen so oft dargestellten UnterstützerInnen? 

Ohne Frage wird es sicher Zeit, dass unsere Parteispitze Antworten auf die absurden Vorschläge und Zukunftsvisionen der Strache FPÖ gibt. Bei allen Problemen, die uns zur Zeit beschäftigen, müssen wir vorrangig diese Populisten entzaubern und den WählerInnen zeigen und beweisen, dass wir SozialdemokratInnen, bei allen Fehlern die auch wir haben, noch immer die besseren PolitikerInnen, mit den besseren Konzepten und den besseren Umsetzern für dieses Land und seine wunderbaren Menschen sind! 

Dann hatte mein Hausarzt wieder einmal Sehnsucht nach mir. Ich bin nicht wirklich ein guter Kunde von ihm, aber ab und zu möchte er auch mit mir plaudern. 

In der Landespartei wartete schon ein Berg Unterlagen auf mich. Buchhaltung, Rechnungen, Kontrolle, Unterschriften, das übliche Ritual, aber was sein muss, muss sein!

Kurzer Zwischenstopp in meinem Sprechtags Cafe im Haid Center, wie immer einige nette Gespräche mit Bekannten, ein paar Lebensmittel einkaufen und ab nach Hause – die Arbeit wartet!

Auf dem Heimweg, treffe ich einen Nachbar, der auf der Straße vor meinem Haus zu mir sagt: „ Es gibt blöde und saublöde Vorschläge zum Sparen! Des was der Erwin Pröll da von sich gibt gehört nicht zu den blöden Vorschlägen!“ Wie Recht er doch hat!!! Es ist schon absurd welche Vögel da jetzt ständig ihre Weisheiten in die Medien tragen. Eigenartig wer da was und aus welcher Position heraus zum Besten gibt! Nicht zu Unrecht heißt es doch so richtig, vor Gebrauch des Mundes – Hirn einschalten! 

Am Nachmittag folgt stundenlanges " Brüten" über Vereinsstatuten und Muster-Geschäftsordnungen. Ich muss mich intensiv vorbereiten. Wir sind im ÖPC gezwungen uns besser aufzustellen und die Statuten zu überarbeiten.

13.30 Uhr: Termin beim Gesundheitsminister. Er ist einer der Verlässlichsten in unseren Reihen. Ich hatte ihn um diesen Termin gebeten und eine sehr erfolgreiche und arbeitnehmerfreundliche Unternehmerfamilie im Schlepptau. Es geht um EU Vorhaben die gefährliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Bezirk Linz-Land haben könnten. Das Gespräch ist positiv und sehr angenehm verlaufen. Für mich als Abgeordneten ist eine sehr gute Sache, wenn der Minister derartige Termine ermöglicht. Zeigt es doch eine gewisse Verbundenheit zwischen Minister und Abgeordnetem einerseits und verschafft mir Respekt und Vertrauen Dritten gegenüber.

Zuhause in Linz-Land steht dann noch am Abend die erste Bezirksbildungssitzung auf dem Programm. Eine umfangreiche Tagesordnung ist zum Abarbeiten. Unsere neue Bildungsvorsitzende hatte alles sehr gut im Griff, es wurden viele Projekte auf Schiene gebracht.

Ein interessanter und erfolgreicher Tag mit vielen Autobahnkilometern, der aber durch gute Gespräche und positive Erledigungen erträglich ist. 

Kaum zu Ende, schon wieder auf der A1 nach Wien. Am Abend steht der Ball der Oberösterreicher in Wien auf dem Terminkalender. Wir (meine Frau und ich) sind zumeist einige wenige „Rote“ in Trachtenkleidung bei diesem schönen und großen Ball mit über 5000 BallbesucherInnen im Austria Center Vienna. 

Ein weiteres Thema ist natürlich der FC Nationalrat. Die Lotterien sind unsere größten Unterstützer. Heuer führt uns das Parlamentarierturnier nach Finnland in die Stadt Tampere und wir besprechen die Anschaffung diverser Sportartikel.

Auf dem Weg nach Hause schnell noch ein Abstecher in die Hernalser Hauptstraße, da eröffnet ein Versicherungsbüro aus OÖ. seine Pforten. Nachdem ich auch Kunde bei diesem Versicherungsmakler bin wurde ich eingeladen und die Gelegenheit hat gepasst. Vater und Sohn waren sichtlich über den Besuch erfreut und nach kurzer Erfrischung mit Brötchen, Apfelsaft und einem Promi Foto geht es rauf auf die A1 und wieder nach Hause!

Geplant ist ein gemütlicher "Lümmelabend" vor dem Fernseher, aber dann läutete das Telefon und es kommt die Einladung zum Heimspiel der Black Wings – wer kann da schon nein sagen... schon steht  man in Linz in der Eishalle ... ein spannendes Spiel ... Sieg für die Black Wings ... Herz was willst du mehr!

Ein Blick aus dem Fenster zeigt mir ein verschneites Auto, also Schnee kehren und eine längere Anreise nach Wien einkalkulieren. Die Auffahrt Haid ist schon „verstopft“, die A1 bis zur Ausfahrt Linz auch. Dreispuriger Stau! Kein Mensch (außer mir) versucht die Rettungsgasse zu bilden … eigentlich erschreckend! Sonst geht es wie immer flott nach Wien. Der Verkehr ist nicht wirklich stark.

Die Klubklausur beginnt mit Erläuterungen von BK Faymann, gefolgt von StSek. Schieder sowie Ostermayer. BM Hundstorfer, gefolgt von BM Stöger, berichten aus ihren Bereichen. Den Abschluss machen BMⁱⁿ Bures und BMⁱⁿ Heinisch Hosek.

Vieles war schon aus den Zeitungen bekannt. Einiges ist neu dazugekommen, aber in Wirklichkeit keine konkrete Details (und der Teufel steckt bekanntlich im Detail). Dennoch sind wir mit dem heutigen Tag durchaus zufrieden. Einiges an Hintergründen wurde erläutert. Eine gewisse Linie ist erkennbar. Unsere Positionen scheinen zurzeit noch weitgehend zu halten. Der BK hat angekündigt, dass ab dem Zeitpunkt wo Details aus verhandelt sind, wir Abgeordneten und dann auch das Bundesparteipräsidium wieder eingebunden und informiert werden, noch bevor alles in Begutachtung geht.
Die Gewerkschaft wir eingebunden, die Zusammenarbeit intensiviert!

Hört sich gut an, ich hoffe dass alle Beteiligten dies auch bis zum Ende durchhalten.

Und dann wieder … „Internetverbindungsprobleme“ … ich werfe die Nerven weg und setzte mich mit Telekom Hotline in Verbindung. Seit einen Dreivierteljahr bekommt die Telekom die Internet Probleme bei mir nicht in den Griff. Ständig sind Signalausfälle mit all den Folgen für WLAN Drucker sowie Router und das beim Netbanking und nicht zum ersten Mal.

Mein Anruf, so gegen 9.30 Uhr, war heftig. Nach knapp vier Stunden bekam ich vereinbarungsgemäß einen Rückruf des Technikers, dass er demnächst bei mir eintrifft. Der 3. Technikerbesuch in den letzten vier Monaten! Und wieder wird der Router gewechselt (der Dritte!). Die Leitungen werden kontrolliert, im Kasten vor dem Haus werden die Anschlüsse gewechselt, alles mehrfach durchgemessen und dann kam nach über einer Stunde endlich „grünes Licht“ und jetzt sollte nichts mehr stören bzw. kein Ausfall mehr vorkommen. Die Hoffnung stirbt zuletzt!  Der junge Mann war wirklich bemüht, freundlich und kompetent!

Mit Müh` und Not schaffe ich es noch zur großen Ehrungsfeier ins Landhaus der OÖ Landesregierung. Heute werden viele verdiente und ausgeschiedene PolitikerInnen aller Farben geehrt. Unter ihnen auch Parteifreunde, wie LH Stv. a.D. DI Erich Haider, LRin a.D. Dr. Silvia Stöger, Reinhard Winterauer, Bgm. Mario Mühlböck um nur einige zu nennen. Mir war es wichtig diesen langjährigen WeggefährtInnen die Ehre zu erweisen.

Mit halbstündiger Verspätung treffe ich bei der ersten Sitzung des Bezirksparteipräsidiums der SPÖ Linz-Land ein. Die ersten Festlegungen für das Neue Jahr sind zu besprechen; Berichte von Ereignissen der letzten Wochen folgen und einige Personalthemen stehen auf der Tagesordnung.
Um 21.15 Uhr ist Schluss und zu Hause wartet die Couch auf mich!

Nach der Heimreise steht noch der Neujahrsempfang der SPÖ Hargelsberg auf meinem Terminkalender. Schaffe den Termin gerade noch rechtzeitig! Die Hargelsberger sind eine kleine, feine und eingeschworene Truppe. Dem Bericht des Vorsitzenden Manfred Lamplmair über das vergangene Jahr folgt ein Interview mit mir zu tagespolitischen Themen und ein gemütlicher Abend bei Sekt und Brötchen.
Alles in allem … ein Tag der in Tirol arbeitsreich begann und gemütlich in Hargelsberg endete.

Die Feier ist jung, frech, lustig, modern und spritzig. Eine gute Mischung von Tradition und Moderne. Der Versprecher unserer Athletin beim Olympischen Eid ist ein echtes Highlight und wird sicher ein „YouTube Hit“.
Schade finde ich, dass unser Team in türkis/schwarz und nicht in rot/weiß/rot einmarschiert.

Der nächste Besuch ist nicht so erfreulich. Ein Pensionist, langjähriger Gewerkschafter und Parteifunktionär ist immer noch „fuchsteufelswild“ wegen der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrages und teilt mir das auch nachhaltig mit.

Es folgt wie jeden Tag ein ausgiebiger Bürodienst mit jeder Menge Telefonaten und Mailbeantwortungen. Ein aufgeregter FPÖ Abgeordneter ruft mich an und beschwert sich über die x-te Verschiebung eines Ausschusstermins und fragt mich ob ich näheres weiß. Mein Rückruf beim zuständigen ÖVP Abgeordneten klärt zumindest teilweise diese Verschiebung. Verstehen tue ich es aber deswegen auch nicht wirklich. Offensichtlich stimmt die Chemie innerhalb der ÖVP Mannschaft (Außenamt) nicht!

Um 14.00 Uhr wurde ein langjähriger Funktionär und treues Parteimitglied zu Grabe getragen. Er wurde nur 71 Jahre. Sein Tod kam völlig überraschend und viel zu früh. Ich habe erst vor einer Woche kurz mit ihm im Einkaufszentrum geplaudert. Ein eiskalter Wind weht beständig über den Friedhof und aus den Lautsprechern klingt ein sehr schönes und bewegendes Lied der Seer.

Dass meine Tochter und ihr Partner ganz in der Nähe des Friedhofes wohnen, nütze ich natürlich für einen Kurzbesuche bei meinem Enkel Ben, wo ich mich nebenbei wunderbar aufwärmen kann.

Gegen Abend findet noch ein Vieraugengespräch mit einem langjährigen Funktionär statt über verschiedenste Problemstellungen wie z.B.: Parteijugend, Funktionärmangel, Finanzprobleme sowie Aus- und Weiterbildungsaktivitäten im heurigen Jahr.

Nach einem Kurzaufenthalt zu Hause, um meine Red Biker Unterlagen zu holen, fahre ich weiter zum Organisationsmeeting für das Bundestreffen im Mai in Spital/Phyrn. Wir, die Red BikerInnen OÖ, sind heuer für die Abwicklung des Treffens verantwortlich.

Mein steirischer Abgeordnetenkollege Erwin Spindlberger informiert mich über seine Presseaussendung, die er aus Ärger über einen Zeitungsartikel, in dem Andreas Khol (ÖVP-Seniorenchef) zitiert wird, ausgesendet hat. Ich habe diese Presseaussendung per Mail erhalten. Ich teile 100% seinen Ärger und habe die Aussendung auch auf unserer Bezirkshomepage veröffentlicht. (PA lesen ...)
Gelebte steirisch/oberösterreichische Freundschaft!

So gegen 22 Uhr bin ich wieder zu Hause. Nun heißt es Reisetasche packen, Ski aus dem Keller holen und alles vorbereiten, denn morgen Früh geht es nach dem Frühstück nach Mayrhofen im Zillertal zum Askö Bundestag und am Samstag zur Eröffnung der YOGI!

Ein letzter Blick auf Facebook; noch einigen Freunden zum Geburtstag gratulieren und dann reicht es für diesen Tag! 

Dann drehe ich wieder meine Runden und besuche Parteimitglieder in meiner Heimatgemeinde. Jede Menge Sorgen und Fragen warten auf Antworten. Der Bundeskanzler wird wegen seinem ZIB2 Interview gelobt; ein Parteimitglied bedankt sich überschwänglich für die erfolgreiche Hilfe bei der Jobsuche seines Sohnes; eine schon über achtzigjährige Genossin freut sich so über meinen Besuch und erzählt mir über eine Stunde lang aus ihrem Leben.

Gerüchte werden geklärt; mir wird zum „Opa" gratuliert; ich gebe arbeitsrechtliche Auskünfte; gute Einkaufsmöglichkeiten werden ausgetauscht. Ein normaler Tag eben!

Ob es jemand glaubt oder nicht, es war interessant und spannend. Es macht mir jedes Mal Spaß und Freude, wenn ich meine Runden unter den Mitgliedern ziehe. Die Nähe zu den Menschen meines Wahlkreises, zur echten Basis der Sozialdemokratie ist wie der Zaubertrank des Druiden Miraculix.

Skurril ist ein heutiger Artikel in einem kleinformatigen Massenblatt bei dem Klage über die Unterwanderung der Einsparungsmaßnahmen des Landes OÖ geführt wurde. Für mich ist die generell eingeführte 1%-ige Kürzung der Einkommen aller Landesbediensteten eine ausgesprochene Frechheit und ich hoffe, dass auf dem Rechtsweg dieser vorsätzlichen Unterwanderung der Kollektivvertragsverhandlungen Einhalt geboten wird.

In dem Artikel beklagt sich nun der Autor das die BürgermeisterInnen (und alle die an diesem Bezug sonst noch gebunden sind) bis zu einer Einkommenshöhe von knapp € 4000,- eine Erhöhung bekommen die deutlicher ausfällt als die der Landesbediensteten. Wir haben (trotz Widerstandes) im Nationalrat diese Erhöhung verlangt und durchgebracht. Seit vier Jahren „verzichten“ die Politiker auf die ihnen per Gesetz zustehende Erhöhung, dafür muss jedes Mal eine Gesetzesänderung durchgeführt werden, aber „wir machen ja keine Anlassgesetzgebung“, so O-Ton Klubobmann Kopf (ÖVP).

Entschieden und verkündet wird dieser Verzicht immer von jenen die deutlich über € 10.000,-/Monat verdienen. Da kommt Freude auf und man erkennt sofort die Wertschätzung für die Arbeit der vielen PolitikerInnen in Österreich, vom Nationalrat bis in die kleinste Gemeinde.

Genau für diese wichtigen Kommunalpolitikerinnen haben sich einige Nationalräte massiv eingesetzt. Wir haben uns dabei nicht viele Freunde gemacht, aber egal, schlussendlich ist das Kunststück gelungen. Sehr zum Unwillen der Steiermärker und auch der ÖVP dominierten Bundesländer sowie der OÖ. Landesregierung. Ich hoffe die vielen Kindergärtnerinnen, kleinen Gemeinde- und Landesbediensteten usw. merken sich diesen menschenfreundlichen Umgang bis zur nächsten Wahl. 

Einzig, mein fast täglicher, kurzer Stopp im Coffee&more im Haid Center/Ansfelden ist terminlich derzeit noch möglich. Standardmenü: Großer Brauner–Mineral-Käse/Schinken Salzstangerl, zwei bis drei Tageszeitungen … da fängt der Tag gut an!

Zurzeit bereite ich mich auf die SPÖ Klubklausur am 17. Jänner in Wien vor. Es geht um Schuldenbremse, Sparpotentiale, Steueroptimierung und möglichst faire Verteilung der auf uns zukommenden Belastungen. Ich hole mir verschiedene Meinungen, Ideen und Vorschläge von guten Freunden und Experten ein.

Letzten Donnerstag (beim Olympischen Fackellauf in Linz) habe ich in der Tiefgarage einen Zulassungsschein gefunden. Nachdem ich diesen gleich eingeschrieben bei der Post ins obere Mühlviertel abgeschickt habe, kam heute der Anruf mit dem großen Dankeschön des Besitzers. 
(Jeden Tag eine gute Tat! J)

Den heute veröffentlichten Unmut der „SPÖ OÖ“ über die „Geheimverhandlungen“ der Regierungsspitze teile ich nur zur Hälfte. Einerseits bin ich froh das wir Abgeordnete nicht immer schon im Vorhinein über die Presse erfahren was verhandelt wurde bzw. wird, auf der anderen Seite verstehe ich den Landesvorsitzenden, wenn er als Bundespräsidiumsmitglied nicht mehr eingebunden ist.

Realitätsfremd, ja geradezu haarsträubend die Schlussfolgerungen und/oder Vermutungen einer Dame im Sonntagskurier zur Person unserer Bundesgeschäftsführerin.

Menschenverachtend sind die Kommentare zur Causa Pelinka und weit entfernt von sachlich-kritischer Berichterstattung. Ich teile die Meinung von Anton Pelinka über die Vorgangsweise der Büroleiter Bestellung durch den ORF Chef ... unprofessionell, ungeschickt, peinlich, so würde ich dieses Personalauswahlverfahren bezeichnen.

Wir Abgeordnete aus den Bundesländern sind aber auch unseren WählerInnen in den Wahlkreisen verpflichtet und nicht nur dem Klub. Unsere Mandate stehen und fallen im Wahlkreis mit den Entscheidungen im Parlament, daher verlangen wir mehr und intensivere Einbindung, um noch stärker die Sorgen, Nöte aber auch Vorschläge unserer Wählerschaft in die Diskussion einbringen zu können. Es ist unser dringliches Verlangen noch vor der Veröffentlichung in den Medien mit reden und mit gestalten zu können, sonst wird es wohl oder übel zu ernsthaften Problemen bei den einzelnen Abstimmungen im Nationalrat kommen. Wir haben dies im Klub mehrfach deponiert und erwarten uns eine ehrliche und offene Diskussion.

Daher ist es durchaus interessant, wenn eine Tageszeitung von Top Secret Verhandlungen und Geheimnistuerei schreibt. Wir erwarten uns diese Vorgangsweise auch, da es bis heute noch keinerlei Detailinfos für uns Abgeordnete gegeben hat.

Es wird ein spannender Beginn des Jahres 2012!